Das ist ja interessant Herr Faßbender, endlich ein Journalist mit Arsch in der Hose
Aber noch interessanter ist, bei Google mal EUGEN SCHÜLER PETITION ein zu geben.
Das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT und der BUNDESGERICHTSHOF in Karlsruhe, ist nach meinen JUSTIZ – Erfahrungen eine geschlossene Gesellschaft, welche durch Unkontrollierte Realitäts – Verweigerung dem Organisierten Verbrechen zuarbeitet – diesbezügliche Beweise liegen mir vor :
Ich brauche solche Leute nicht, und das Deutsche Volk braucht solche Hochverräter schon gar nicht !
ALSO : Bitte mal reinschauen, bei Google, EUGEN SCHÜLER PETITION : Und Handeln.
Freundliche Grüße
Eugen Schüler

gestern habe ich mit diesem Anwalt telefoniert,um mit ihm über weitere Probleme am AG Karlsruhe und der Staatsanwaltschaft Karlsruhe zu sprechen. Leider fand ich kein Gehör und wurde ziemlich desinteressiert abgefertigt. Aus meiner Sicht ein Systemanwalt,der nur eigene Interessen verfolgt und hier diese Plattform vermutlich nur für seine persönlichen Interessen nutzt. Es hat mich frustriert,wie sich dieser Mensch mir gegenüber verhalten hat. Gleiches hat mir heute ein anderer Mensch von genau diesem Anwalt berichtet.

Es ist doch bekannt, wie „fair“ Verfahren im Länd’le sind.
Sieben Jahre Terror mit Straftaten – Der Terrorist wird nicht bestraft. Man bestraft das Opfer mit ca. 20 aufgezwungenen Verfahren mit Prozeßbetrug, Bauverhinderung, erschlichenen Verfügungen und Strafbefehl, obwohl selbst die StA am 07.11.2008 bestätigt, es lägen keine Beweise für den angeblichen Diebstahl vor. Trotzdem gibt es mehr als acht Monate später gesetzwidrig einen Strafbefehl gegen meinen Sohn. Ein eindeutiger Fall der Verfolgung eines Unschuldigen im Amt! Offenbar noch in Sippenhaftung, denn drei Wochen vorher hatte ich mich beim Datenschutzbeauftragten über das Nichtverfolgen von Briefdiebstählen beschwert. Nun versucht man es mit einem schmutzigen Deal aus der Welt zu schaffen, dabei wird unsere Anzeige wegen Übler Nachrede, gegen die Vereinbarung, gleich mit gestrichen …
Nun sind wir bei offener Erpressung und Morddrohung angelangt. Das ist folgerichtig, denn wenn man Straftaten nicht verfolgt, wird der Kriminelle immer dreister!
Die Habgier des Erpressers wird über die Jahre immer unterstützt. Gesetze und höchstrichterliche Urteile werden ignoriert. Nun versucht man mit offenem Betrug uns zwangszuenteignen.
Wo ist der Rechtsstaat in Baden-Württemberg, denn Beschwerden werden immer angebügelt!?

Erinnert mich langsam an einen bösen Witz aus dem III. Reich: In der Zelle bei der SS sitzt ein übelst zusammengeschlagener, alter Jude. Fragt der Offizier seine beiden jungen, stämmigen Jungs: „Und, was hat diese … angestellt?“ „Als er uns kommen sah hat er provozierend gezittert.“

Ganz viel ließe sich dazu sagen, ist wohl nicht nötig, weil das jeder selbst schon weiß. Alle Juristen der DDR wurden – so sollte es sein – vom Platze gefegt. Etliche haben sich dann als Rechtsanwälte nieder gelassen. Aber sogar einen Staatsanwalt aus DDR-Zeiten ins BRD-Richteramt zu berufen, da rollen sich die Zehnägel hoch. Rotzfrech und ganz dreist vor aller Augen dieser ganze Sumpf – und alle schweigen?! Seid Ihr wirklich so klein? Aber das Schärfste ist, daß da sogar noch in Familie verhandelt wird. Das gibt es wohl nicht mal in China oder Korea. Daß man sich unter Kollegen Hinweise gibt, wie man mit jemandem im Verfahren umgehen soll, ist ja bekannt, aber so herrlich dreist sich als Schwiegervater hinzusetzen und die Mutter seiner Enkel in den Knast zu buchten, der ganze Staat weiß davon und nickt das ab? Die anderen Vorteilsnahmen sind die logische Folge. Ich sag hier nichts weiter dazu, schon gar nicht zum Fall selbst, da platzt der Bildschirm. Nee, versprochen: Die Enkel werden das nie vergessen und nie verzeihen. Die werden auch mal groß. Mal sehen, was kommt. Der Mutti und ihrer Familie alles Beste und eine neue Heimat, die vergessen lässt. Noch was: Selbst wenn die Tat ausgeführt wäre: Dem Alten hätte ich so die Augen ausgekratzt, daß der sich wünschte, es wäre nur bei der angeblichen Tat geblieben. Wer einer Mutter die Kinder wegnehmen will, ist der hässlichste Drecksack und muß auch so geächtet werden! – So und nun noch Achtung, Achtung vor dem Autoren, der ja ganz ordentlich Courage hat. Ist ja inzwischen schon lebensgefährlich, mit solchen Sachen an die Öffentlichkeit zu gehen. Paß gut auf Dich auf, Hardy. Toll!

So etwas gibt es in Sachsen jeden Tag ! Ich erlebe es jeden Tag leif.

Willkommen in der Realität. Die BRD ist ein totalitärer Unrechtsstaat.

Es fällt mir sehr schwer hier kurz zusammenzufassen was ich beim lesen dieser „Lektüre“ empfand…
BITTE NICHTS FÜR UNGUT!!!
Ich versichere das solche Methoden bei uns im „Ländle“ nicht nur gang und gäbe sind sondern sich verselbstständigt haben, ja zur allgemeinen Routine mutiert sind, und zwar auf dem Land noch viel mehr als in den Städten. Meine Scham, die sich inzwischen zur Wut gemausert hat, ob solcher… Abartigkeiten kann ich als Urschwabe kaum in Worte fassen… Sie widern mich zutiefst an!!! Was hier passiert erinnert bestenfalls noch an Freisler, der von solchen Methoden sicher entzückt gewesen wäre. Glauben sie wirklich das man solche… Kreaturen mit ihren eigenen Waffen schlagen kann/das sie dies zulassen werden? Sich selbst absetzen, entschuldigen und ins Kloster gehen? Mit so einem – PARDON! – Schauprozess wird man nichts erreichen, egal wie groß die Öffentlichkeit auch ist die man dafür gewinnen kann. Ganz im Gegenteil versuchen diese ehrenwerten Leute Türen einzurennen die es nicht (mehr) gibt um sich dann in einem Gewölbe wiederzufinden aus dem sie nicht mehr lebend herauskommen werden. Die Polizei und Justiz in BaWü geht über Leichen um ihre eigene erbärmliche Existenz zu schützen, das habe ich erst vor kurzem schmerzlich erlebt… Selbst wenn dieses Verfahren mit Pauken und Trompeten und der größtmöglichen Öffentlichkeit gewonnen wird passiert NICHTS was auch nur ansatzweise etwas ändern könnte/würde. Für diese Prognose würde ich mir einen Finger abhacken… In meiner letzten Verhandlung bemerkte die Richterin, die sich scheinbar zum Kaffeekränzchen mit meinem „Verteidiger“ und der Staatsanwaltschaft versammelt hatte, spöttisch „das es hier schließlich nicht um die Wahrheit ginge sondern um das was Sie glaube…“
Diese erbärmlich-traurig-armen Kreaturen von Polizei und Justiz glauben an nichts und sind sogar noch stolz darauf Unschuldige hähmisch grinsend zur Schlachtbank zu führen um ihr eigenes widerwärtiges Leben zu erhalten… Don Quichote war ein guter Mann aber sicherlich etwas naiv und einfältig…

In diesem Sinne:
„Wenn sie mit Fleischermessern durch eure Schlafzimmer geht werdet ihr die Wahrheit kennen.“
Heiner Müller – die hamletmaschine

Früher trug ich ein T-Shirt mit der Aufschrift:

Vorderseite

„Helfen sie der Polizei. Verprügeln sie sich selbst“!

Rückseite

„Wenn Schweine fliegen könnten, dann bräuchten Bullen keinen Hubschrauber mehr“

UND : Wer die > REALITÄT < nun immer noch Verweigert , der lese bei GOOGLE zur OFFENBARUNG : EUGEN SCHÜLER PETITION
Schleicht euch hinweg Ihr Rechtsbrecher und Zensoren !
Eugen Schüler

Dr. Schneider-Addae-Mensah erhielt im Jahr 2011 zusammen mit einem „Bullen“, jedoch nicht dem aus „Toelz“, sondern dem Kriminaloberkommisar Messner Alois aus Herrsching/Ammersee den „Alexander-Zouras Medienpreis für Civilcourage“. Viele Mitarbeiter/innen bei Polizei, Justiz und Behoerden halfen bei der Aufklärung der Massenfolter-/Mordsache „CSU-Todesengel, Horst Seehofer & Co.“(siehe Internet und serioese Medien) mit. Auch Prof. Voßkuhle und Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht oder der Generalbundesanwalt persoenlich mit dortigem Kollengenstab sowie der Muenchner Leiter der dortigen Staatsanwaltschaft I, Manfred Noetzel, sind federführend in diesem groessten Skandal der Nachkriegsgeschichte in Europa gewesen. Manchmal zoegerlich, ja, aber letztlich hatten sie keine andere Chance, als mit uns zusammenzuarbeiten, denn sonst waeren sie selbst „dran“ gewesen. Organisiert Kriminelle sind nun mal dort am verletzbarsten, wo sie sich in dem sog. „Staat“ verstecken. Da koennen sie naemlich nicht so einfach davonlaufen..! Schneider-Addae-Mensah weiss dies ebenfalls alles. Gerade deshalb haben „die Modernen Mengeles von Haar bis Straubing“ oder „Kriminelle Faktenmacher in der Polizei“ ihn ja so misshandelt. Nun gehoert natuerlich der Richter incl. Staatsanwaltschaft verurteilt – und nicht ein Ermittler und hervorragender Rechtsanwalt wie Schneider-Addae-Mensah. Und exakt dieses geschieht ja hier. Die „Dummen und Deppen im System“ liefern sich selbst ans Messer.So ist es.

Dass es bei dem AG in Karlsruhe oder anderswo Luegner, Verbrecher sowohl in der „Justizrobe“ oder bei der uniformierten und zivilfahndenden Polizei gibt, ist bedauerlich und skandaloes, jedoch nichts besonderes. Trotz aller aufgezeigten Schikanen ist es ein klares Zeichen von letztlich funktionierender Demokratie, wenn Öffentlichkeit hergestellt und solche Typen wie die hier sich korrupt absprechenden Polizisten oder ein AG-Richter sich selbst als Rechtsbrecher entlarven. Niemand in der Welt nimmt solche Typen mehr ernst. Also bravo!!! und Chapeau fuer diesen PR-Erfolg!!! Ihnen allen ein dickes Kompliment!

Insofern von einer „Geschlossenen Gesellschaft“ einer total durchkorrumpierten Justiz verallgemeinernd zu sprechen, ist nicht faktenangemessen. Wenn wir und Sie Ross und Reiter nennen und jene Einzelpersonen den ach so grausamen „Medien“ zum Frass vorewerfen, so ist das derzeit noch wesentlich effektiver, als sich in juristischen Endlosschleifen ausgerechnet bei jenen um so etwas wie Gerechtigkeit zu bemuehen, die sie ja bewusst missbrauchen. Insgesamt habe Sie uns gezeigt, wie man mit solchen Faellen umgehen sollte.

Bernhard Pallmann mit Team, Sprecher von „Alexander Zouras Medienpreis“ und anderen; 04.12.14

http://Igelin,blog.de
2014-12-04 @ 19:33:16
ich erinnere, dass Dr. D. Schneider Addae Mensah schon zum zweiten Mal von Polizisten aggressiv und gewaltsam angegriffen worden ist.

Und zum zweiten Mal behaupten die Polizisten, sie hätten nur auf beleidigende Worte re-agiert – oder ist das nur eine faule Ausrede?!

Auf keinen Fall sieht dieser junge Mann wie ein Schlägertyp aus oder wie ein Maulheld und ganz sicher hat er seine Stärken im juristischen Wissen und in seiner Courage und nicht im Bizeps oder im Wortschatz des Straßenjargon. .

Er ist gebürtiger Münchner – sieht aber nicht wie ein Bayer aus, der mit Eisbein und Sauerkraut groß gezogen worden ist.
Fehlt ihm vielleicht die Lederhose und der Bierseidel – um vor aggressiven Polizisten geschützt zu sein ?
Armes Deutschland . . .

Jetzt muss der Server der kritischen Journalisten dieser Homepage, welche über Justizskandale in Bayern und BRD berichten wollen in Russland stehen, aus Schutz vor Behördenzugriff ( Polizei, Geheimdienste usw.)
Siehe Impressum dieser Homepage.
Umgekehrt war es doch immer angeblich nötig, wegen der Pressezensur in Russland, die der gleichgeschalteten Medien-Mainstream glauben machen wollte.
Der Journalist Hajo Schumacher berichtet von interner Pressezensur, bei der Redaktionsmitgliedern eine kritische Veröffentlichung durch Chefredakteure und Herausgeber untersagt wird.
Was nützt denn die im GG verankerte Pressefreiheit. Man hievt nur die entsprechenden Figuren in die Chefsessel der Redaktionen und somit ist ganz legal das GG umgangen.
Die römische Justitia, die blinde Hure der Macht, welche das angeborene Rechtsempfinden durch die Rezeption (Übernahme des römischen Rechts als Gemeines Recht in Deutschland) in einen orientalischen Basar verwandelte, macht dies möglich.
Die Dritte Gewalt hat, wie viele Informationen es gezeigt haben, jämmerlich versagt und jetzt auch noch die 4. Gewalt ( Presse). Das ist eine sehr gefährliche Entwicklung.
Die Bevölkerung muss keine Angst vor dieser Entwicklung haben, aber die Verantwortlichen der 1. 2. Und 3.Gewalt.

„Wir schwören beim ewigen Herrgott, wir schwören bei dem Geiste unserer Toten, wir schwören bei all denen, die das Opfer einer volksfremden Justiz einmal geworden sind, wir schwören bei der Seele des deutschen Volkes, daß wir unserem Führer auf seinem Wege als deutsche Juristen folgen wollen bis zum Ende unserer Tage.“
Zitat aus
http://quo-vadis-dresden.de/2012-01-nazirichter.html
Die deutsche Richterzeitung existiert noch heute, vor ein paar Jahren hat man pro Forma den Herausgeber gewechselt.
http://nibis.ni.schule.de/~gedenkwf/1933_1935.htm
Und wer denkt das dritte Reich sei 1945 untergegangen zieht auch seine Hose mit der Beißzange an. Hierbei hat sich besonders der Vorsitzende ( Werner Daitz) hervorgetan. (Europa unter deutscher Führung)
http://de.wikipedia.org/wiki/Gesellschaft_f%C3%BCr_europ%C3%A4ische_Wirtschaftsplanung_und_Gro%C3%9Fraumwirtschaft
http://de.wikipedia.org/wiki/Werner_Daitz
Hier gäbe es noch eine Menge Links, auch aktuelle zu deutschen Uni´s, an denen die Thesen noch heute aktuell zu sein scheinen.
UND WENN SIE NICHT GESTORBEN SIND DANN LEBEN SIE NOCH HEUTE

Wie schon erwähnt, ist hier Art. 6 (1) S. 1 EMRK einschlägig und muss eingefordert werden.
Ggf. via Beschwerde gem. Art. 13 EMRK – http://www.richterverein.de/j2000/egmrsuermeli.htm.

In Analogie hierzu Art. 14 bzw. Art. 2 (3) ICCPR.

Liebe Mitlesende,
dies mal in eigener Sache, nachdem mich doch einige Leute im Netz verleumden, weil sie ihre eigenen Interessen nicht befriedigt bekommen, wenn sie mich zufällig ans Telephon bekommen (dies auch im Hinblick auf den einen Schreiber hier oben).
1. Ich bin so viel beschäftigt, daß ich nicht die Zeit habe mit x-beliebigen Bürgern über den Zustand des Rechtsstaats zu telephonieren. Mein Kanzleitelephon ist für berufliche Gespräche da, nicht für allgemeinpolitische Diskussionen.
2. Wer mit mir über den Zustand des Rechtsstaats diskutieren will, kann das gern mal in einer öffentlichen Veranstaltung tun. Das ist das richtige Forum für solche Fragen. Gern stehe ich für derlei Diskussionen dann zur Verfügung.
3. Wenn Leute meinen, Sie könnten mich am Telephon nur ärgern und zur Weißglut treiben, damit sie das Image des Menschenrechtsanwalts ankratzen können, so sei diesen Herr- und Damschaften gesagt: es ist ein Bärendienst für die Menschenrechte meine knappen zeitlichen Ressourcen mit unpässlichen Telephonaten und Ärger zu verplempern. Woanders versucht vielleicht gerade jemand wirklich notwendige Hilfe zu bekommen und erhält sie nur deshalb nicht, weil irgendwer meine Zeit und Nerven vergeudet. Mein Telephon ist für wirklich wichtige Fälle da. Alles andere ist ein Mißbrauch von Notrufeinrichtungen. Im nächsten Jahr werde ich die Telephonfunktion ohnehin auslagern.
4. Ich bin gern weiter bereit eklatante Fälle zu bearbeiten. Ich bin aber auch der Ansicht, daß andere Kollegen sich hier auch mal der „Schmuddelarbeit“ hingeben müssen, im Zweifel zu Tarifen, die kein Überleben sichern. Es kann nicht sein, daß Einzelne hier bis über die Frustrations- und Gesundheitsgrenze hinaus malochen, sich dann noch von einzelnen Stalkern dumm hinstellen lassen müssen und kaum von ihrer Arbeit leben können.
In diesem Sinne: Ich danke allen, die mich bis hierhin unterstützt haben, namentlich den Unterstützern vom letzten Mittwoch! Führen wir gemeinsam den Kampf mit denen fort, die das wirklich wollen.

Ein Wort noch an die liebe Frau Zierd: In Bayern essen wir kein Eisbein und Sauerkraut. Aber ich bin mit Schweinsbraten und Knödeln aufgewachsen. Ich habe das Rezept von meiner Mutter übernommen. Kommen Sie gern mal bei mir zum Schweinsbraten vorbei:)
Ihr / Euer DSAM

Herzlichen Dank an alle die an dieser Seite mitwirken. Auch in der Schweiz sieht es nicht besser aus. Die Polizei wendet die in der Schweiz geltende polizeiliche Generalklausel völlig unverhältnismässig an. Sie lügt betrügt und prügelt und verneint jede Lüge – selbst wenn dafür völlig Unschuldige Jahrelang in den Knast müssen – alles nur um die Polizeigewalt gegen normale Bürger zu vertuschen.

Unser Obrigkeitsstaat BRD mit seinen Strukturen ist untauglich und unchristlich, denn er fördert die Diktatur, Heuchler, Unterjochung, Feindlichkeit, Schikanierung der Untertanen und verursacht bei den Untertanen Hass, Armut, Politikverdrossenheit, Depressionen, Minderwertigkeitskomplexe, politische Außenseiter wie Reichsbürger, Selbstverwalter, Germaniten, Bürger des Freistaates Danzig usw., wohl auch Ausländerfeindlichkeit. . Irgendwer und irgendwas muss Schuld sein. Ich meine, dass es an den beibehaltenen obrigkeitsstaatlichen Strukturen liegt.
Was nützt der beste Rechtsstaat auf dem Papier, wenn er in die Köpfe und die Herzen der Menschen, die ihn vertreten sollen, keinen Eingang finden kann? Die historischen Erfahrungen lassen vermuten, dass für die Mentalität der Deutschen eine demokratische und rechtsstaatliche Ordnung ungeeignet ist, wie unter http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf festgestellt wird.
Besonders im Justizwesen wird ganz krass die Parallelwelt zur offiziell propagierten Demokratie deutlich. Dieses System ist psychologisch durchdachter und hat den Vorteil, in allen wesentlichen Parteien, Vereinigungen und Medien ihre Leute in der Führung sitzen zu haben. Zudem haben diese Herrschaften die Absicht, ein Ausbeutungs- und Unterdrückungssystem zu schaffen, dass Analogien zum Nationalsozialismus vermuten lässt. Ein Staat ist nicht demokratisch, wenn unter der Oberfläche unlegitimierte und despotische Kräfte das Ruder in der Hand haben. Die Veröffentlichungen in den Medien und der Literatur gaben und geben dem Bürger das Gefühl, mit seinen Problemen gehört zu werden und er meint, Einfluss nehmen zu können. Doch beim letzteren hapert es, da die herrschende Staatsmafia (konspiratives Zusammenwirken) im gewaltlosen Bereich unüberwindliche Organisationsstrukturen geschaffen hat, die eine Umsetzung von berechtigten Interessen des Volkes sowie des Einzelnen unmöglich machen. Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten Fällen für die meisten Betroffenen nicht. Das bedeutet, sie sind hilflos der Willkür des Staates und den schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert. Der Schutz des Grundrechts steht zwar auf dem Papier, wird aber in der Praxis weitgehendst ignoriert (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/ ). Mit permanenten Rechtsbruch wird die dramatische Verarmung der Bevölkerung betrieben (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/flugblat.htm ). Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform, vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740 . Einen Rechtsstaat haben wir nicht, vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134 .
Die Türen werden geöffnet für eine Gesinnungs-Justiz, in der das Recht auf freie Rede begraben wird. Deutschland flirtet mit der Diktatur, vgl. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/11/11/polizei-staat-soll-gesinnung-ueberwachen-deutschland-flirtet-mit-der-diktatur/ . Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen, stellt Prof. Albrecht fest- https://www.youtube.com/watch?v=uOT1CkVyS18 . Gewaltenteilung, Grundgesetz, Verfassung und Verfassungsschutz und die Lehren dazu werden für den Obrigkeitsstaat und die Diktatur zurechtgebogen. Die Verhältnisse werden heuchlerisch als Rechtssicherheit angepriesen – vgl. z.B. http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22781/rechtssicherheit. Ein Justizapparat, der zu einer menschlichen Vornehmheit der Sprache nicht findet, begeht Akte der psychischen Vergewaltigung und leistet Beiträge zur Erzeugung krimineller Energie für die Zukunft. Kaum irgendwo wird die Gerechtigkeit dermaßen zur Hure wie dort, wo Justitia allein oder überwiegend vom Erfolg der Machtausübung abhängt. Ein Problem war und ist der einseitige Gebrauch und Missbrauch von Macht und Recht- vgl. http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Kopp_EBook.pdf . Die Organisationsstrukturen des kaiserlichen Obrigkeitsstaates blieben bis heute erhalten (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/idee ). Diese Strukturen sind oberfaul und sie werden miserabler, so lange sich die Diktatur in den Köpfen der Machthaber ungehindert fortentwickeln kann. Die Diktatur hat sich schon hinreichend bewaffnet, jedenfalls hat sie alle Organe des Staates fest in ihrer Hand (vgl. http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/prof-dr-karl-albrecht-schachtschneider/ein-weiterer-schritt-zur-diktatur.html ).

Bei allem Respekt für die sehr gute Pressearbeit und das bisherige Vorgehen, nun muss klar werden, warum die „Justiz“ Angst hat, speziell in BW. Zu viele Menschen beschäftigen sich mit dieser Thematik und erkennen, dass irgendetwas im „STAATE“ faul ist.

Hier muss Aufklärung her, den Ursachen muss auf den Grund gegangen werden. Es gibt inzwischen jede Menge Informationen darüber, dass es sich bei der BRD insgesamt um keinen souveränen Staat handelt, sondern um ein inzwischen rechtsunfähiges Verwaltungskonstrukt der Alliierten, allen voran den USA, die zudem in Stuttgart ihren militärischen Hauptstützpunkt haben. Mehr findet man dazu vielfältig im Internet. Es wäre zu begrüssen, wenn sich mehr investigative Journalisten mit diesem Thema befassen würden!

Vor einigen Jahren hatte mir Herr T. aus Frankfurt/M. geraten, mir kommentierte Fassungen einschlägiger Gesetze (GG, ZPO, BGB u.s.w.) zu besorgen.
Heute muß ich sagen, ich brauche diese Werke eigentlich nicht, denn die Verletzung geltenden Rechts (Gesetze, Höchstr. Urteile, Menschenrechte) ist in allen Verfahren so frappand, daß die offensichtlich nicht gelten oder glatt ignoriert werden, weil sich niemand um diese Vorschriften kümmert im Rechtsstaat. Hier wurde nach Bedarf und willkürlich entschieden. §1: Freiwild hat immer schuld zu sein und Begünstigte gewinnen immer, trotz offensichtlichem Prozeßbetrug! In ca. 20 Verfahren ist diese Regel eindrucksvoll bestätigt worden. Ist es ein Naturgesetz im Rechtsstaat?
Nun darf der Begünstigte den Zugang zu unserem Haus absperren, offen erpressen, um seine Habgier zu befriedigen und mit Mord drohen, wobei er es 2008 schon einmal damit versucht hatte, natürlich straflos.
Eine Bank und der in seiner Haushälfte eingesetzte Zwangsverwalter u. a. unterstützen ihn!
Eine sehr „übersichtliche“ Rechtssprechung mit Hilfe der „Neuen Rechtsmittel“ im Rechtsstaat! Wer sich wehrt gegen Zwangsenteignung mit Betrug ist ein „Quertreiber“ oder hat „verquere Ergüsse“! (In welchem Semester wird Juristen so etwas beigebracht?)

„Weihnachtsgrüße“ an meinen Hacker. Bekommt er Feiertagszuschläge oder wird er (sie) pauschal bezahlt?

Danke an das Team für deren Arbeit, wenn es nicht so schlimm wäre, könnte man es als lustig unterhaltend bezeichnen. Den Vergleich mit Nordkorea finde ich am treffendsten für diese hier agierenden Privatgerichte, bzw. Schiedsgerichte. Natürlich habt ihr Recht – eine derartige Einschränkung der Pressefreiheit ist durch mehrere völkerrechtliche Verträge, Vereinbarungen untersagt – GG25 in Verbindung mit EMRK und int. Pakt über bürgerl. und polit. Rechte von 1966, beide von der BRD ratifiziert, die UN-RES 217 A(III) meines Wissens nicht. Interessanterweise könnte man „denen“ ihre Vorgehensweise derart auslegen und vorhalten, daß sich durch „deren“ Verhalten der Verdacht erhärtet, daß „die“ der Definintion der Innenministerien der Länder entsprechend als Reichsbürger zu bezeichnen wären. „Die“ mißachten das GG und jegliche sonstige GELTENDE Ordnung innerhalb der Treuhandverwaltung BRD und verherrlichen das Gedankengut und die rechtl. Grundlagen aus der NS-Zeit durch deren Anwendung. Eine Ablehnung der jeweiligen Gerichtsbarkeit mit allen Mitarbeitern dieser Schiedsgerichte könnte sich evtl. dadurch durchsetzen, bzw. deren Arbeit massiv erschweren. Die Stellungnahme auf derartige Vorwürfe dürfte sehr interessant sein.
Wir hatten hier bei uns eine Streitigkeit mit der Eintreibergesellschaft für Mafiazoll, manche bzeichnen diese Gesellschaft auch als Fiinanzamt. Zu dieser „Verhandlung“ waren 32 Prozessbeobachter da, zu Anfang 4 Zivil-Rambos der Unterdrückungsgebieter, nach 15 Minuten war das gesamte Schiedsgericht mti 70 schwer bewaffneten, in Polizeiuniform gekleideten Einschüchterer, besetzt. Das ganze Szenario hat ca. 3,5 Std. gedauert. Auch hier sind Kosten für die Zahler von Zwangsbeiträgen an die Systemausbeuter aufgelaufen, die jeglicher Realität entbehren.
Durch Seiten wie die von euch mit entsprechenden Veröffentlichungen und Enthüllungen werden hoffentlich mehr „normale“ Menschen wach, bzw. aufmerksamer und würden vielleicht auch manchmal einfach mit gewissen Entscheidungen nicht zufrieden sein, dagegen ihr Wort erheben, und auch einmal NEIN sagen. Entgegen dem Gehabe der Obrigkeitshörigen DEUTSCH-MICHEL.
Weiter so – falls ihr Unterstützung in Franken benötigt stehe ich bereit.
Mit den besten Grüßen

Bis jetzt habe ich gedacht, Bayern wäre der feinste Nazistaat innerhalb der Bananenrepublik, aber wie man hier sehen kann, ist BW mindestens genau so braun. Man müsste eigentlich für alle Staatsjuristen einen Betreuungsantrag stellen und diese geschlossen in die Klapse einweisen und zwar unbegrenzt. Unsere Fr. Ferkel belehrt laufend Russland und China, die Menschenrechte einzuhalten, sieht aber nicht, dass in dieser Bananenrepublik die Menschenrechte, durch diese Verbrecherjustiz und deren Handlangern von der Gestapo, mit Füssen getreten werden. Am 22.1.15 findet mein nächster Schauprozess statt. Dort geht es wieder einmal um Beleidigung. Ich habe einem Vertreter der hiesigen Hurenjournallie in einer Email geschrieben, dass er die selbe Freislermentalität vertritt wie die Amberger Rechtsbeugermafia. Da ist der arme Wurm natürlich sofort beleidigt und weil man sich kennt leistet die Amberger Verbrecherjustiz sofort Hurendienste. Auf meinem Blog unter „Neuer Tag“ nachzulesen. Die Amberger Rechtsbeugermafia verteilt aber nicht nur ein paar Tagessätze, sondern immer gleich ein paar Monate ohne Bewährung. Am 24.2.15 gibt es die nächste Show, da ist eine Richterin beleidigt, weil ich über einen ihre Beschlüsse geschrieben habe „Dümmer geht es nicht mehr“. Die kleinen Freislerschweine haben noch nie einen Beschluss vom BVerfG und dem EGMR gelesen, die solche Worte als freie Meinung einstufen, wenn es um eine juristische oder politische Auseinandersetzung geht.Ich nun alle verfahren, notfalls bis Straßburg durch. Eine beschwerde wegen Beleidigung habe ich dort schon anhängig. Es wird Zeit für Revolution, da drauf aber dann kein einziges Polit- und Beamtenschwein überleben, sonst haben wir sofort wieder den gleichen Saustall.

Es ist doch kein lokales Problem. Nach dem 2. WK wurden die Nazis in allen Positionen
übernommen und unterliefen das Grundgesetz. Dies gilt bis heute. Ich suche investigative Jorunalisten, die auch über meinen Fall berichten: Polizeigewalt.blogger.de
Zu Einführung einfach den Schriftwechsel mit Wowereit lesen.

Aus meiner Sicht ist dieser Staat (BRD) ein Komglomerat von Interessenvertretern, die ihre jeweiligen Interessen kaltblütig durchsetzen, auch gegen das geltende „Gesetz“.
Ich bin 72 Jahre alt und habe als Zwanzigjähriger erkannt, dass dieser Staat kein Rechtsstaat ist. Um im Rahmen meiner Möglichkeiten eine Änderung vorzunehmen habe ich 1966 eine Straftat begangen.

Seit dieser Zeit werde ich von sttaatlichen Institutionen verfolgt, verächtlich gemacht und bei Arbeitgebern und Vermietern in Verruf gebracht.

Datenschutz !
Seit es diesen Begriff „Datenschutz“ gibt, ist der Datenschutz aufgehoben. ZB. : Ich hatte ein Bankkonto eröffnet und nach wenigen Wochen wurde ich von der Bankangestellten wie Dreck behandelt, mit Empörung in der Stimme, um ihre Verachtung auszudrücken.
Wie kann die Bank, nach über 50 Jahren eine uneingeschränkte Auskunft bekommen ?

Vor einigen Jahren habe ich einen Insolvenzantrag gestellt. Nach einigen Monaten bekam ich einen Anruf von der Geschäftsstelle des Amtsgerichts mit der Mitteilung : Der Richter wird ihren Antrag nicht bearbeiten !
Ich sagte der Dame : Das möchte ich aber schriftlich haben ! Ihre Antwort : Das bekommen sie nicht schriftlich !
Sie sehen, dazu muss man nicht in BW leben, das können die Hamburger auch.
Das ist nur ein kleiner Auszug aus den letzten Jahren.

Beispiel aus der Nazivergangenheit.
Ich hatte einen angeheirateten Onkel der offensichtlich eine höhere Position bei den Nazis hatte. Dieser Mann war eindeutig Bigamist, denn er war in Österreich verheiratet und hatte dort auch mehrere Kinder als er 1946 in Deutschland erneut heiratete, ohne die Ehe in Österreich aufzulösen. Hier zeugte er erneut sechs Kinder. Das Österreichische Konsulat in Düsseldorf hat ihn bis zu seinem Tod, vor wenigen Jahren, gedeckt und seine Frau und Kinder in Österreich hielten ihn für verschollen. Erst nach seinem Tod kam alles heraus.

MfG. Gregor Schock aus Hamburg

PS. Hier ein Video über den „Rechtsstaat“ BRD, mit Prof. Peter Alexis Albrecht.

http://www.youtube.com/watch?v=gzNO6Jglljk

Hierbei beachte man die erneute Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Binnenland !

MfG. Schock aus Hamburg.

Bundesverfassungsgericht……
Es erlaubt nach neusten Urteieln sogar Zwangsbehandlungen, erkennt den gegenwärtigen Willen
nicht an und erdreistet sich in einem Urteil festzustellen das ein Vater mit einer popligen Erminderungsrente seinen Sohn mit zu versorgen hat (BVG Rente reicht aus…).
Das sind doch Volksverräter!
Aber kein Wunder in einem Staat der ein Grundgesetz „Verfassung“ nennt.
Denk ich in Deutschland in der Nacht….Die nächste Diktatur schreitet in Siebenmeilen Stiefeln
schnurstraks auf uns zu und der blöde teutsche Michel findets gut so.!

Es braucht mehr als eine Webseite die evtl 0,00x Prozent der Deutschen kennen bzw. lesen.
Es braucht Aktionen in der Öffentlichkeit.
„Public Shaming“ mit anprangernden Aktionen gegen Einzelpersonen wie das kriminelle ********* Michael Schleicher.
Flugblätter bei allen Nachbarn (dafür sollte man seine Adresse ermitteln), Videoprojektion auf öffentliche Gebäude ( http://tobias-claren.lima-city.de/Polizei/Entschuldigung%20der%20Polizei%20Hamburg%20wegen%20Festnahme%20wegen%20Projektion%20auf%20Fernsehturm%20in%20Hamburg.pdf ), Smypathisanten die Ausdrucke mit fett einem Namen drüber hinter der Autoscheibe haben, aber auch einen Flashmob in dem er im Chor beschähmt wird etc..
Als abschreckendes Beispiel.
Öffentliche Beschähmung ist ein wirksames und legitimes Mittel eine Verhaltensänderung durch Angst vor Anprangerung des eigenen Fehlverhaltens herbei zu führen.
Wenn man eine Webseite hätte, die Bekanntheit erlangt (Akte…., Spiegel TV…), dann würe alleine deren Existenz zu einer Verhaltnsanpassung führen, um nicht dort zu landen.

Seiten wie diese hier bringen doch ganz ehrlich und gut gemeint nichts. Wer liest die schon, außer denen die ganz gezielt in der Richtung googlen.
0,00… Prozent der Bevölkerung.
Man muss Exzempel statuieren, und auch mal ein paar „Säue durchs Dorf treiben“, um jedem zu zeigen „auch dich kann es treffen, wenn du dich falsch verhälst, und kein Gericht in Deutschland kann das unterbinden“.
Also z.B. Michael Schleicher (sowie Weitere) auf einer extra Webseite wo Polizisten bewertet werden können (die zu erstellen wäre, wer kann ein Script ähnlich denen von Ärztebewertungsportalen coden oder klennt ein Freies) einen Eintrag verpassen. Wenn man nicht gleich Foto und Adressen hat, können die von jedem Besucher nachgetragen werden.
Evtl. reicht ein Wiki-Script. Allerdings finde Ich das von Wikipedia recht primitiv, es sollte einfach von jedem zu benutzen sein.
Eine Seite für einen Eintrag, und am besten ein Forum dzu. Das Wikipedia-Script hat so etwas, aber ein „Forum“ ist das nicht.
Es gibt noch einige andere Wiki-Scripte, aber welches ist aktuell das Beste in Sachen Benutzerkomfort, Ergonomie und „Look & Feel“?
Und gibt es keine Programmierkundigen Sympathisanten, die ein Script bzw. Scripte für Seiten dieser Art programmieren könnten?
Aber nicht für mich, sondern ganz allgemein zum Upload bei einem Scripthoster. Möglichst mit Installer. Das schafft auch eine „Plausible Abstreitbarkeit“ für Programmierer und Nutzer.
Auch wenn Ich im Forum für die Entwicklung Bitten für Funktionen nenne, JEDER kann es später sein, der eine Webseite damit online stellt…
Und ein allgemein gehaltenes Script dass jeder im Backend der eigenen Webseite anpassen kann, kann auch den Programmierer nicht in Schwierigkeiten bringen, egal was für eine Webseite damit erstellt wird.
Es gibt verschiedene Scripte die nützlich wären. Oder ein Script in dem man individuell Funktionen auswählen kann.
Provokant wäre ein Script wie „Rottenneighbor“ damals. Provokation ist etwas gutes, weil es dafür sorgt dass so eine Webseite in den Medien skandalisiert wird, und damit auch bekannt.
Auch ein Script wie Ärztebewertungs-Seiten ist nützlich. Gibt es da etwas freies? Wenn Ärzte sich bewerten lassen müssen, warum nicht auch Richter, Staatsanwälte und Polizisten?!?

Dazu aber auch noch öffentliche Werbung. Es braucht in Deutschland nur gut verteilt genug Sympathisanten, die sich ein Banner (Hälfte von DinA4 oder DinA3) ausdrucken und hinter die Autoscheibe kleben.
Wer mehr machen will, kauft ein billiges gebrauchtes Herrenrad, und macht die Werbung für die Seite ins Dreieck. Das kann man dann vor dem Gericht anketten.
Das gab es mal in Real. Der Typ der ein Auto mit Kritik vor der Dt. Bank parkte (kostenloser Dauerparkplatz) hatte das auch mit 100 gestifteten Herrenrädern vor Filialen gemacht.

„Human Flesh Search Engine“ oder „Renrou Sousuo“:
https://de.wikipedia.org/wiki/Renrou_Sousuo
Ohne die erwähnten „Morddrohungen“, aber Beleidigungen wären absolut legitim.
Denn auch sie sind ein Ausdruck der Meinungsfreiheit nach den europäischen Menschenrechten.
Ja, sogar Üble Nachrede und sogar Verleumdung fallen unter die Meinungsfreiheit.
Letzteres muss man moralisch nicht „OK“ finden, aber es ist Teil der Meinungsfreiheit.
Länder wie die USA, aber auch England, Belize etc. die die Meinungsfreiheit diesbezüglich achten, haben Möglichkeiten im Zivilrecht für Betroffene.
Bei Beleidigung und einfachewr „übler Nachrede“ hat man aber üblicherweise keine Chancen.
Verleumdung wird danach bewertet, ob sie glaubhaft ist.
Böhmermanns Ziegen-Unterstellung gegen Erdogan hätte auch gegenüber einem normalen Bürger wenig Chancen.

Dr. David Schneider-Addae-Mensah hatte gefordert dass Anwälte auch mal Fälle annehmen die nichts einbringen.
Super Sache.
Nur ein Tipp. Gerade ein „Menschenrechtsanwalt“ (die Anführungszeichen sind nicht abwertend gemeint) könnte doch mal gegen die Gesetze aktiv werden, die selbst Menschenrechtsverstöße darstellen.
Beleidigung an erster Stelle wegen der Bekanntheit, und weil es leider die meisten Deutschen als selbstverständlich sehen, dass es eine Straftat ist.
Daher kann es sein dass viele Menschen in Deutschland kein Verständnis dafür hätten. Es muss trotzdem etwas dagegen gemacht werden.
Mehr Verständnis könnte es bei Abschaffungsforderungen für „Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole“ (90a) geben.
Beim Vorgehen gegen StGB 186 „Beleidigung“ kann man auch die Grünen unter Druck setzen, denn die sollen ja auch schon mal öffentlich die Abschaffung dieses Gesetzes gefordert haben.
Ansatzpunkt ist generell die Einhaltung der Menschenrechte, bzw. Abschaffung von Gesetzen die dagegen Verstoßen.
Da sollte mal jemand ganz direkt gegen den Deutschen Staat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen.

Was die Sache mit der Beleidigung angeht, seien Sie doch so „frech“ und fordern Sie Schleicher zu einem Polygraphentest heraus.
Auch wenn das in einem Prozess in Deutschland leider keinen Einfluss hätte, wenn man selbst bei einem oder mehreren Gutachtern einen solchen Test ablegt, und der zeigt dass man nicht lügt (und das hat schon Gewicht in der Öffentlichkeit, besonders mit der massenkompatiblen Aussage des Gutachters zur Trefferquote von evtl. 80, 90… Prozent). Dann steht Michael Schleicher ein gutes Stück öffentlich als Lügner da, und kann das nur ausräumen, wenn er auch einen Polygraphentest macht. Man kann ihm noch provokant anbieten ihm den Test zu zahlen. Wenn er aber nicht zu seinem miesen kriminellen Charakter noch ein Soziopath ist (was ein Psychologe wohl auch merken könnte), der einskalt ohne Reaktion lügen kann, dann wird er sicher durchfallen.
Und damit wäre er zumindest für die Öffentlichkeit als krimineller Lügner überführt.

Ein technischer Rat: Ein schnell zu aktivierender möglichst getarnter Rekorder am Körper.
Evtl. in einer Uhr (gibt es, evtl. auch eine App für Smartwatches). Bei zu erwartender Straftat darf man theoretisch STGB 201 verletzen, aber da ein Polizist im Dienst eine Person des öffentlichen Lebens ist, und sie im Dienst nicht „nichtöffentlich“ agiert, darf sie theoretisch immer heimlch aufgezeichnet werden…
Vergessen wir nicht „Cop Recorder“ und die mittlerweile x ähnliches Apps die es in den App-Stores meist kostenlos gibt.
„Cop Recorder“ zeichnet heimlich im Hintergrund auf, und nach Beenden wird gleich eine Kopie an die ACLU in den USA gesendet.
Ideal wäre natürlich an eine Stelle die mit Dt. Inhalten umgehen kann, aber grundsätzlich wollen die die Inhalte abhören, und bei Verstößen abtippen und auch die Aufnahme veröffentlichen.
Besser wäre noch eine App die gleich auf einen Server streamt, und auch bei Entdeckung und Abbruch keinen Upload mehr braucht. Die Aufnahme wäre gleich sicher, und möglichst im Ausland.
Vergleichbar mit einem Anruf auf einem Anrufbeantworter Was je nach Online-AB-Service und Aufnahmedauer natürlich auch eine Option wäre.

Die ACLU ist hier eh eine Erwähnung Wert.
In den USA gibt es bekannte angesehende Bürgerrechtler, besonders die „ACLU“, die „American Civil Liberty Rights Union“ ist bekannt.
Auch der Veteran Adam Kokesh legt sich gerne auf der Straße mit der Kamera mit Polizisten etc. an, um klarzustellen was legal ist.
Siehe Videos bei YouTube.
In Deutschland wäre das z.B. das öffentliche Zeigen eines Zitat von Dr. Brosa:
„Die Polizei ist ein Sammelbecken für Asoziale und Kriminelle“
Einen Spruch den übrigens jeder in der Öffentlichkeit zeigen darf. Z.B. auf dem Auto.
Hier ein „Hinweisschild“ (wie Ortsschild) mit dem Spruch:
http://i.imgur.com/9tAl3cM.jpg

Hier in „Zusatzschild“-Optik inkl. aufgezogenen Knüppelpolizisten:
http://i.imgur.com/Jf4lr72.jpg

Warum sollte man so etwas auf sein Auto kleben?
In Verbindung mit einer Dashcam (mit zwei oder mehr Kanälen, nach vorne raus und nach innen, evtl. noch die Seiten, auch 4-Kanal-Geräte gibt es…) oder generell versteckten Kamera kann dies einen „Wesenstest“ für Polizisten darstellen.
Also eine ganz bewusste Provokation von unangemessenem bis kriminellen Verhaltens zwecks der Entlarvung des Charakters solcher Personen.
Ob es einen Prozess mit Verurteilung gibt, ist dann nicht mehr für das Seelenheil wichtig, wenn man es unverfremdet veröffentlicht, und wenn möglich, Name, Dienststelle etc. drunter schreibt.

Man macht es, WEIL es legal ist, aber Polizisten das evtl. nicht so sehen, und versuchen dennoch dagegen vorzugehen.
Dr. Brosa sagte das auf einer öffentlichen Veranstaltung vor zwei anwesenden Polizisten. Sie verloren vor Gericht…

Ach ja, hiermit äußere Ich noch meinen absoluten Ekel gegenüber Michael Schleicher. Danke für den Kotzkübel…
Er darf sich von mir mit den übelsten denkbaren Beleidigungen, Ehrverletzungen, Verunglimpfungen etc., die die Deutsche Sprache hergibt in seiner Ehre verletzt fühlen.
Und Ich wünsche ihm ganz legal einen baldigen und möglichst langsamen und schmerzhaften Tod.
Alternativ wünsche Ich ihm „Locked-in“, bewegungslos, Stumm, Blind und am besten noch Taub eingesperrt im eigenen Körper, bis er sich den Tod wünscht, es aber keiner mitbekommt.
Joachim Herrmann darf sich übrigens vergleichbar von mir bedacht fühlen… Der ist zwar bekannt, aber sein ekelerregender menschenverachtender Charakter ist der Masse nicht so bekannt. Wenn Ich den schon grinsen sehe, kotz.
Solchen ******** und *********** muss man mit aller Härte einer „Human Flesh Search Engine“ anprangern.
Als abschreckendes Beispiel für alle anderen potentiellen Straftäter in Uniform/Amt.

@ Hopkins
Ich würde auch mal Yelp und Facebook Rezensionen etc. nutzen um Richterschelte zu betrieben.
Siehe das Amtsgericht Dorsten.
Ich war/bin nicht mal Angeklagter oder Prozessbeteiligter, aber der Richterin habe Ich einen miesen Charakter attestiert…

@ HG
Bei Morddrohungen darf man StGB 201, Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes verletzen.
Also heimlich aufzeichnen und als Beweis vorlegen.

@ Harald Zimmermann
„In meiner letzten Verhandlung bemerkte die Richterin, die sich scheinbar zum Kaffeekränzchen mit meinem „Verteidiger“ und der Staatsanwaltschaft versammelt hatte, spöttisch „das es hier schließlich nicht um die Wahrheit ginge sondern um das was Sie glaube…“

Bitte immer mit Klarname und Gericht benennen.
Am besten auch bei Yelp und Facebook Rezensionen auf den Seiten des Gerichtes eintragen.
Mit Klarnamennennung und dem Zitat.
Als Beispiel einfach mal beim Amtsgericht Dorsten schauen.
Wenn Ich meine eine Richterin hat einen miesen CHarakter, dann schreibe Ich das auch. Auch wenn Ich nicht mal Prozessbeteiligter oder Zuschauer war…

Nazi-Juristen dominierten nach 1945 das Deutsche Justizministerium.
Von 170 Juristen, die zwischen 1949 und Anfang der 1970er Jahre in Leitungspositionen tätig waren, gehörten 90 (die Mehrheit) der NSDAP an. 34 von ihnen seien zugleich in der NS-Schlägertruppe SA gewesen.
„Es gab sehr große Kontinuitäten“. Viele der nach dem Krieg leitenden Mitarbeiter des Justizministeriums hatten während der NS-Zeit als Richter bei Sondergerichten gewirkt und waren damit verantwortlich für Todesurteile in einem Verbrecherstaat. Später hatten sie als Abteilungsleiter, Unterabteilungsleiter oder Referatsleiter im deutschen Justizministerium gearbeitet. So war ein Mitarbeiter, der an den Rassengesetzen der Nazis mitgewirkt hatte, später für Familienrecht zuständig gewesen.
Damals waren 77 Prozent der leitenden Beamten ehemalige NSDAP-Mitglieder, vom Referatsleiter aufwärts.
Die NS-Belastung im Justizministerium war womöglich die höchste unter allen Bonner Ministerien.“

Interessant hierzu: „Die Akte Rosenburg – Das Bundesministerium der Justiz und die NS-Zeit“, Verlag C. H. Beck oHG, München 2018. Lizenzgeber: Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn.
So auch: „Die Ämter und ihre Vergangenheit – Ministerien und Behörden im geteilten Deutschland 1949 – 1972“, Verlag Ferdinand Schöningh, Sonderausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn.

Die Rechtsprechung, z. B. im NSU-Prozess und einer langen Liste von Bewertungen, Entscheidungen und Urteile der deutschen Justiz, sprechen heute und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit für spätere Generationen eine Geschichtsträchtige und Entlarvende Sprache.

So ist bewiesen, dass das Amtsgericht der Stadt Bergheim unter Vorsitz des Richters am Amtsgericht, Dr. von Danwitz, im Falle eines sozialdemokratischen Angeklagten, einen entsprechend merkwürdigen und äußerst restriktiven Beschluss fällte.
Im Falle einer konstruierten Beleidigung erging an einen sozialdemokratischen Rentner, der Beschluss zur Zahlung von EUR 1.800,00. Im Falle von extremen Beleidigungen und Drohungen aus dem rechten Lager, gegen die Politikerin Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) erfolgte in einem höchst richterlichen Urteil – ein FREISPRUCH!!!

Darf man der deutschen Justiz noch trauen?
In wie weit muss der deutschen Justiz und deren Vollstrecker noch Respekt und Achtung gezollt werden?

Alle hier gemachten Aussagen entsprechen der Erkenntnis und sind durch Nachweise belegbar.